Rechtsprechung
| SG Hildesheim, 06.04.2006 - S 3 AL 423/04 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,105499) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 09.12.2004 - B 7 AL 30/04 R
Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - …
Auszug aus SG Hildesheim, 06.04.2006 - S 3 AL 423/04
Das Bundessozialgericht (BSG) hat u. a. im Urteil vom 9. Dezember 2004 - B 7 AL 30/04 - entschieden, dass die AlhiV 2002 insoweit nicht ermächtigungskonform ist, als sie keine Härtefallklausel erhält.